Mindestlohn

Nach dem allgemeinen Verständnis ist der Mindestlohn eine in Tarifverträgen festgelegte Lohnuntergrenze für den Arbeitgeber. Unterschreitet der Arbeitgeber bei der Gehaltszahlung diese festgelegte Lohnuntergrenze, droht der Gesetzgeber mit Strafzahlungen.

Im engeren Sinn ist das eine gesetzlich bestimmte Lohnnorm, die nicht unterschritten werden darf. In Deutschland wurde der Mindestlohn zum 16.08.2014 erstmals gesetzlich für alle in- und ausländischen Arbeitgeber im Mindestlohngesetz (MiLoG) verankert.

Zum Jahresanfang 2015 lag der Mindestlohn bei € 8,50 je Zeitstunde. Zum 01.01.2020 hat sich der Mindestlohn zwischenzeitlich auf € 9,35 erhöht.

Mindestlohnkommission

Die Mindestlohnkommission hat empfohlen, den gesetzlichen Mindestlohn in vier Schritten bis Juli 2022 auf € 10,45 zu erhöhen. Die Vorschläge sehen folgendermaßen aus:

  • Ab 01.01.2021 Erhöhung auf € 9,50
  • Ab 01.07.2021 Erhöhung auf € 9,60
  • Ab 01.01.2022 Erhöhung auf € 9,82
  • Ab 01.07.2022 Erhöhung auf € 10.45

Das Bundeskabinett (Bundesregierung) muss der Erhöhung zustimmen, damit sie rechtsverbindlich wird.

Die Mindestlohnkommission berät alle zwei Jahre über weitere Erhöhungen. Es wird geprüft, inwiefern die Erhöhung an wirtschaftliche Gegebenheiten angepasst werden muss.

Die Mindestlohnkommission ist ein Kreis aus neutralen Vertretern. Dieser Kreis besteht aus Arbeitgebern, der Gewerkschaft und aus Wissenschaftlern.

Wer profitiert von dem Mindestgehalt

Der Mindestgehalt gilt bundesweit für alle Arbeitnehmer und Praktikanten, unabhängig von der Qualifikation sowie deren Herkunft.

Wer hat keinen Anspruch auf den Mindestlohn
  • Auszubildende nach dem Berufsbildungsgesetz
  • ehrenamtlich tätige Personen
  • Personen, die einen freiwilligen Dienst ableisten
  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsförderung
  • Heimarbeiterinnen oder Heimarbeiter nach dem Heimarbeitsgesetz
  • Selbstständige
  • Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung
  • Langzeitarbeitslose innerhalb der ersten sechs Monate nach Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt
 Ausnahmen
  • Ausgenommen vom Mindestlohn sind auch so genannte Pflichtpraktika, also insbesondere solche Praktika, die verpflichtend aufgrund einer schulrechtlichen Bestimmung, einer Ausbildungsordnung oder einer hochschulrechtlichen Bestimmung geleistet werden.
Mindestlohn in der Zeitarbeit

In der Zeitarbeit hat sich der Mindestlohn in den letzten Jahren stetig nach oben entwickelt. Die Lohnuntergrenze ist das Einstiegsgehalt für die einfachsten Tätigkeiten, die keine besondere Ausbildung erfordern.

Mindestlohn-Entwicklung seit 2015
Frist TG West TG Ost
     
01.04.15 8,80 € 8,20 €
01.06.16 9,00 € 8,50 €
01.01.17 9,00 € 8,84 €
01.03.17 9,23 € 8,91 €
01.04.18 9,49 € 9,27 €
01.01.19 9,49 € 9,49 €
01.04.19 9,79 € 9,49 €
01.10.19 9,96 € 9,66 €
01.04.20 10,15 € 9,88 €
01.10.20 10,15 € 10,10 €
01.04.21 10,45 € 10,45 €
01.04.22 10,88 € 10,88 €

Gesetzliche Mindestlöhne gibt es bereits in den meisten EU-Mitgliedsstaaten sowie in der USA.

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Quelle

BAMS

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